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Markenschutz für Existenzgründer in Deutschland



Eine Existenzgrndung beginnt mit einer Geschftsidee und meist haben Existenzgrnder bereits einen Namen fr ihr Produkt oder ihre Dienstleistung im Sinn. Warum es sich lohnt eine Marke eintragen und schtzen zu lassen, erfahren sie hier. Meist ist es nmlich mangelndes Wissen, das zu teuren Markenrechtsverletzungen am Anfang der Geschftsttigkeit fhren kann. Wenn bereits eine Existenz um die gewhlte Marke aufgebaut wurde, kann eine Verletzung des Markenrechts Dritter sehr kostspielig werden und das berufliche (frhzeitige) Aus bedeuten.

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Was ist eine Marke?

Eine Marke ist der Name eines Produktes oder einer Dienstleistung. Die Marke ist jedoch erst dann rechtlich geschtzt, wenn der Existenzgrnder die Marke amtlich registrieren lsst. Die Marke kann in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen werden. Bei einer Marke handelt es sich um ein rechtlich geschtztes Zeichen, wie beispielsweise ein Begriff, Logo, Name oder auch Firmenname, welches Waren und Dienstleistungen identifiziert. Dazu zhlen Zeichen, Wrter und Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hrzeichen, dreidimensionale Gestaltungen sowie die Form oder Verpackung einer Ware, einschlielich Farben und Farbzusammenstellungen (vgl. 3 Abs. 1 MarkenG).
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Verbraucher oder Endabnehmer knnen die Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens von anderen Unternehmen ohne Verwechslungsgefahr dank der Marke eindeutig unterscheiden. Die Marke entscheidet somit auch ber die Wettbewerbsfhigkeit des Unternehmers/ Unternehmens.
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber der Marke, das alleinige Recht, die Marke fr seine Waren/ und oder Dienstleistungen zu benutzen. Wenn andere Unternehmen sein Markenrecht verletzten, kann der Markeninhaber gegen sie Unterlassungsansprche bzw. Schadensersatzansprche geltend machen. Allerdings knnen Marken auch gekauft und verkauft werden oder der Inhaber kann Dritten ein Nutzungsrecht gegen eine Lizenzgebhr einrumen.

Sollte man als Unternehmer eine Marke anmelden? | Foto: (c) Rawpixel.com / fotolia.com

Wo und wie kann man eine Marke anmelden?

Die Gebhr der Markenanmeldung beim DPMA beluft sich zurzeit bei Erstantrag auf 300€ (online 290€) und schliet die Anmeldung einer Marke fr bis zu 3 Waren-Klassen ein. Der Markenschutz beluft sich auf 10 Jahre. Zunchst prft das DPMA ob alle erforderlichen Angaben vorliegen. Dazu gehren Angaben zum Anmelder, der Marke (insbesondere Markenart) und dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen (Klassen). Die hufigsten Markenarten sind: Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, Farbmarken, Hrmarken und 3D-Marken. Besondere Aufmerksamkeit sollte man im Antrag auch den Waren-Klassen zukommen lassen, fr welche man seine Marke registrieren mchte. Hier werden in der Praxis hufig Fehler gemacht, wie beispielsweise unntige Klassen angemeldet.
Grnde eine Marke rechtlich schtzen zu lassen, gibt es viele. In erster Linie dient die Marke der Unterscheidung von der Konkurrenz und der Wiedererkennbarkeit des Herstellers gegenber Kunden und Verbrauchern. Mit der Marke kann sich der Unternehmer ein Image aufbauen und den Wert des Unternehmens steigern, was bei Finanzierungspartnern gut ankommt. Wichtig zu nennen ist auch, dass mit der Eintragung der Marke die dazugehrige Internet-Domain mitabgesichert ist!
Schtzbar ist die Marke allerdings nur wenn Unterscheidungseignung besteht. Im Anmeldeverfahren wird nicht geprft, ob ltere Marken- bzw. Kennzeichen Dritter in identischer oder hnlicher Form bereits existieren und der Eintragung somit entgegenstehen. Es kann also passieren, dass die Marke aufgrund lterer Rechte seitens des DPMA wieder gelscht wird.

Das ist aber nicht so schwerwiegend. Viel schlimmer wird es, vor allem fr den Existenzgrnder, der noch am Anfang seiner Ttigkeit steht, wenn Dritte sich in ihrem Markenrecht verletzt sehen und Abmahnungen schicken. Auch knnen Klagen vor Zivilgerichten aufgrund von Markenrechtsverletzungen drohen. Dies kann schnell, sehr teuer werden. Einer Markenanmeldung muss also immer eine umfassende Markenrecherche vorangehen. Auch nachdem die Marke erfolgreich eingetragen wurde, ist es sinnvoll diese regelmig zu berwachen und notfalls rechtzeitig verteidigen zu knnen. Nach der Verffentlichung im elektronischen Markenblatt, haben Sie 3 Monate Zeit Widerspruch gegen eine neue Marke einzulegen.

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Umfassende Markenrecherche sinnvoll

Bevor man also als Existenzgrnder mit seiner Geschftsidee und der gewhlten Marke durchstartet, sollte eine umfassende Markenrecherche oberste Prioritt haben. In der DPMAregister Datenbank haben Sie die Mglichkeit eine kostenfreie und umfangreiche Recherche durchzufhren. Allerdings kann man nur nach bereinstimmenden Merkmalen suchen. Eine komplexe hnlichkeitsrecherche ist nicht mglich und sollte von einem professionellen Dienstleister, wie beispielsweise einem Anwalt oder einem auf Markenrecht spezialisierten Unternehmensberater durchgefhrt werden.
Weiterfhrende Informationen finden Sie auf dem Internetauftritt vom deutschen Patent- und Markenamt DPMA.

Foto: (c) Rawpixel.com / fotolia.com
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